Sitzung vom 18. Juni 2019

Sitzung des Bürgergemeinderats vom 18. Juni 2019

18.06.2019 – Lesen Sie nach, was der Bürgergemeinderat der Stadt Basel in seiner Sommersitzung 2019 beschlossen hat.

Der Bürgergemeinderat hat sich am Dienstag, 18. Juni 2019 zur Behandlung aktueller Geschäfte im Basler Stadthaus versammelt. Alle Unterlagen finden Sie auf der Seite Sitzungstermine, Geschäfte & Dokumente.

Einzelheiten zu den Beschlüssen entnehmen Sie dem Protokoll oder der Medienmitteilung.

Jahresbericht 2018

27.05.2019 – Die Bürgergemeinde der Stadt Basel 2018 - ein Überblick.

Aufsichtskommission zum Jahresbericht 2018 und Tätigkeitsberichte

06.06.2019 – Bericht (Nr. 2169) der Aufsichtskommission zum 143. Jahresbericht des Bürgerrates für das Jahr 2018 und Tätigkeitsberichte

Nachtragskredit zur Sanierung des Alterszentrums Zum Lamm

16.04.2019 – Bericht (Nr. 2166) Sanierung Alterszentrum Zum Lamm und Nutzung des Standortes Chrischona als Rochadehaus, Antrag auf Nachtragskredit und dazugehöriger Bericht (Nr. 2172) der Sachkommission Bürgerspital

Anpassung des Leistungsauftrags für die Produktegruppe Rehabilitation des Bürgerspital Basel

16.04.2019 – Bericht (Nr. 2167) zur Anpassung des Leistungsauftrages inkl. Globalbudget für die Produktegruppe 1, Rehabilitation (Reha Chrischona) 2017-2019, des Bürgerspital Basel und dazugehöriger Bericht (Nr. 2173) der Sachkommission Bürgerspital

Verlängerung des Leistungsauftrags für das Bürgerspital Basel

16.04.2019 – Bericht (Nr. 2168) zur Verlängerung des Leistungsauftrages für das Bürgerspital Basel betreffend die Produktegruppen "Betreuung Betagte" und "Integration" um ein Jahr bis Ende 2020 und dazugehöriger Bericht (Nr. 2174) der Sachkommission Bürgerspital

Berücksichtigung des bürgergemeindeeigenen Grafischen Zentrums

06.03.2019 – Bericht (Nr. 2163) zum Auftrag "Berücksichtigung des bürgergemeindeeigenen Grafischen Zentrums für Aufträge der Bürgergemeinde im Allgemeinen und des Bürgerrates im Spezifischen"

Die Bürgergemeinde in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit

05.04.2019 – Bericht (Nr. 2164) des Bürgerrats zum Auftrag "Die Bürgergemeinde in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit"

Ergänzung der Gemeindeordnung betr. Nichteinhaltung des Leistungsauftrags

10.05.2019 – Bericht (Nr. 2170) betreffend Ergänzung der rechtlichen Grundlagen bei absehbarer, nachhaltiger Nichteinhaltung des Leistungsauftrags, Ergänzung der Gemeindeordnung

Einrichtung einer Kindertagesstätte auf dem Bürgerspital-Areal?

10.05.2019 – Bericht (Nr. 2171) zum Auftrag betreffend Einrichtung einer Kindertagesstätte auf dem Bürgerspital-Areal

Mehrgenerationen-Palliativzentrum in der Region Basel?

20.05.2019 – Auftrag bezüglich Mehrgenerationen-Palliativzentrum in der Region Basel

Setzt die Bürgergemeinde §11 Abs. 2 des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes um?

13.06.2019 – Interpellation SP-Fraktion betr. Umsetzung von § 11 Abs. 2 des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes (BüRG) durch die Bürgergemeinde nach dem Urteil des Appellationsgerichts vom 5. Mai 2019 und mündliche Antwort des Bürgerrates