Parlamentssitzung vom 21. Juni 2022

21.06.2022 – Der Bürgergemeinderat hat sich zu seiner Sommersitzung 2022 wieder im Basler Stadthaus versammelt. Lesen Sie hier nach, was das BG-Parlament beschlossen hat.

Das Parlament der Bürgergemeinde hat sich am Dienstag, 21. Juni 2022 zur Behandlung aktueller Geschäfte im Bürgergemeinderatssaal im Basler Stadthaus versammelt.

Hier finden Sie alle Unterlagen zur Sitzung.

Alle Einzelheiten zu den Beschlüssen finden Sie in der Medienmitteilung sowie im noch folgenden Protokoll.

Berichterstattung zum Jahresbericht 2021

09.06.2022 – Beschlussantrag zum Jahresbericht
Die Aufsichtskommission und die Sachkommmissionen kommentieren den Jahresbericht 2021 und berichten über ihre Tätigkeit

Für Nebenbeschäftigungen soll es eine Melde- und Bewilligungspflicht geben

11.01.2022 – Bericht (Nr. 2222) Teilrevision der Anstellungsordnung (AO): Begründung einer Meldepflicht und einer Bewilligungspflicht für Nebenbeschäftigungen im Anstellungsrecht der Bürgergemeinde

Die Ordnung betreffend die politischen Rechte in der Bürgergemeinde wird einer Teilrevision unterzogen

08.04.2022 – Bericht (Nr. 2223) Teilrevision der Ordnung betreffend die politischen Rechte in der Bürgergemeinde der Stadt Basel vom 8. Dezember 1992 und gemeinsamer Abänderungsantrag Aufsichtskommission und Bürgerrat

Die Bürgergemeinde und ihre Institutionen werden sich als Fair Trade Town Basel - Partner registrieren lassen

11.05.2022 – Bericht (Nr. 2225) zum Auftrag von Toya Krummenacher betreffend «Bürgergemeinde und ihre Institutionen werden Fair Trade Town Basel – Partner»    

Kann die Bürgergemeinde einen Jubiläumsfonds für junge Einbürgerungswillige schaffen?

24.03.2022 – Interpellation SP-Fraktion und bürgerrätliche Antwort