Sitzung des Bürgergemeinderats vom 21. März 2023

21.03.2023 – Der Bürgergemeinderat traf sich zur ersten Sitzung im neuen Jahr. Lesen Sie hier nach, was er behandelt hat.

Das Parlament der Bürgergemeinde hat sich am Dienstag, 21. März 2023 zur Behandlung aktueller Geschäfte im Bürgergemeinderatssaal im Basler Stadthaus versammelt.

Hier finden Sie alle Unterlagen zur Sitzung.

Einzelheiten zu den Beschlüssen entnehmen Sie der Medienmitteilung sowie dem Protokoll.

Die Sachkommission Waisenhaus soll erweitert werden

27.01.2023 – Bericht (Nr. 2230) betreffend Änderung der Gemeindeordnung: Erweiterung der Sachkommission Waisenhaus von fünf auf sieben Mitglieder

Die Globalbudgets des BSB sollen angepasst werden

21.02.2023 – Bericht (Nr. 2232) zur Anpassung der Globalbudgets 2021 - 2023 des BSB und dazugehöriger Bericht (Nr. 2233) der Sachkommission

Der Leistungsauftrag des Waisenhauses soll in Produktegruppe 2 angepasst werden

21.02.2023 – Bericht (Nr. 2234) zur Anpassung des Leistungsauftrags des Bürgerlichen Waisenhauses 2022 - 2024 für die Produktegruppe 2

Der Leistungsauftrag für das Waisenhaus soll für 2024 ergänzt werden

21.02.2023 – Bericht (Nr. 2235) zur Ergänzung des Leistungsauftrags für das Bürgerliche Waisenhaus im Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024 und dazugehöriger Bericht (Nr. 2236) der Sachkommission

In der BG soll eine Offenlegungspflicht der Interessenbindungen und eine erweiterte Ausstandspflicht gelten

23.01.2023 – Auftrag Walter Brack

Volkswahl des Bürgerrats - klare Gewaltentrennung und Transparenz

10.02.2023 – Auftrag

Verkürzung der Amtsdauer des Präsidiums des Bürgergemeinderats?

21.02.2023 – Auftrag SP-Fraktion, zeitgemässes Parlament: Amtsdauer des Präsidiums vom Bürgergemeinderat anpassen

Bei der Wahl der Bürgerratsmitglieder sollen die Fraktionsstärken berücksichtigt werden

22.02.2023 – Auftrag SP "Zeitgemässes Parlament: Zusammensetzung des Bürgerrats gemäss Wähler/innen-Auftrag

Die Entscheide des Parlaments sollen im Protokoll nachvollzogen werden können

22.02.2023 – Auftrag SP "Zeitgemässes Parlament: Nachvollziehbarkeit der Bürgergemeinderats-Entscheid im Protokoll"

Die Wahlprüfungskommission soll flexibel bestellt werden

22.02.2023 – Auftrag SP "Zeitgemässes Parlament: Flexile, zweckdienliche Bestellung der Wahlprüfungskommission"

Klare Regelung der Änderung im Wortlaut von Vorstössen vorsehen

22.02.2023 – Auftrag SP "Zeitgemässes Parlament: Änderung im Wortlaut von Vorstössen eindeutig zulassen"

Der Stiftungszweck bei der CMS soll besser berücksichtigt werden

24.02.2023 – Auftrag betreffend Anpassung des Leistungsauftrags der CMS für die Periode 2025-2028 an die Vorgaben des Testaments von Christoph Merian sowie betreffend die allgemein bessere Berück­sichtigung des Stiftungszweckes bei der Christoph Merian Stiftung

Bei den Stiftungen der Bürgergemeinde sollen Aufsicht und Oberaufsicht geklärt werden

24.02.2023 – Auftrag betreffend Übertragung der Stiftungsaufsicht der Bürgergemeinde an die BVG- und Stif­tungsaufsieht beider Basel (BSABB), betreffend Entflechtung von Führung und Aufsicht bei den Stiftungen der Bürgergemeinde sowie betreffend Klärung der Oberaufsicht des Bürgergemeinde­rates bei den Stiftungen der Bürgergemeinde

Ist es richtig, dass Bürgerratsmitglieder auf Wahllisten als bisherige bezeichnet werden?

23.01.2023 – Interpellation Dr. Brigitta Gerber

Anlaufstelle Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Mobbing

24.02.2023 – Interpellation von Jan Goepfert

Wie hilft die Bürgergemeinde? - Stand der Dinge nach 1 Jahr Ukraine-Krieg

06.03.2023 – Interpellation der SP-Fraktion

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