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- 20. Juni 2023
20.06.2023 – Der Bürgergemeinderat traf sich zu seiner letzten Sitzung der aktuellen Legislaturperiode. Lesen Sie hier nach, was er behandelt hat.
Das Parlament der Bürgergemeinde traf sich am Dienstag, 20. Juni 2023 zur Behandlung aktueller Geschäfte im Bürgergemeinderatssaal im Basler Stadthaus.
Hier finden Sie alle Unterlagen zur Sitzung.
Einzelheiten zu den Beschlüssen entnehmen Sie der Medienmitteilung sowie dem Protokoll.
08.06.2023 –
Beschlussantrag zum Jahresbericht
Die Aufsichtskommission und die Sachkommmissionen kommentieren den Jahresbericht 2022 und berichten über ihre Tätigkeit.
20.03.2023 – Bericht (Nr. 2238) zum Auftrag bezüglich Mehrgenerationen-Palliativzentrum in der Region Basel, erneute Berichterstattung
05.05.2023 – Bericht (Nr. 2240) zum Auftrag zur Prüfung einer Neureglung des Kommissionsgeheimnisses
20.03.2023 – Bericht (Nr. 2237) betreffend Auftrag betreffend Eignungsabklärung bei künftigen Mitgliedern der EBK (Einbürgerungskommission)
05.05.2023 – Bericht (Nr. 2241) betreffend Auftrag Zeitgemässes Parlament: Amtsdauer des Präsidiums vom Bürgergemeinderat anpassen
05.05.2023 – Bericht (Nr. 2242) zum Leistungsauftrag für die Produktegruppen der Zentralen Dienste für die Jahre 2021 bis 2023 zur Verlängerung um ein Jahr bis Ende 2024
30.03.2023 – Bericht (Nr. 2239): Vereinbarung über die Genehmigungsanteile am Ertragsüberschuss des Stiftungsvermögens der Christoph Merian Stiftung (Zusatzabkommen V) und dazugehöriger Bericht (Nr. 2247) der Aufsichtskommission
30.05.2023 – Auftrag (Grünes Bündnis, SP und Die Mitte) betreffend Abgleich der Klimaschutzstrategie 2022 der Bürgergemeinde mit vergleichbaren übergeordneten Konzepten sowie betreffend Einbindung des Bürgergemeinderats in die Weiterentwicklung und das Controlling der Klimaschutzstrategie der Bürgergemeinde Basel