Sitzung des Bürgergemeinderats vom 16. Juni 2020

16.06.2020 – Das Parlament hat sich am Dienstag, 16. Juni 2020 zur Behandlung aktueller Geschäfte versammelt. Mit Marina Schai (CVP, rechts im Bild) als Präsidentin und Patricia von Falkenstein (LDP) als Statthalterin wurde für die nächste Amtszeit ein weibliches Parlamentspräsidium gewählt.

Alle Unterlagen finden Sie auf der Seite Sitzungstermine, Geschäfte & Dokumente.

Einzelheiten zu den Beschlüssen entnehmen Sie der Medienmitteilung oder dem Protokoll.

Bild: Pino Covino

Jahresbericht 2019

19.05.2020 – Die Bürgergemeinde der Stadt Basel 2019 – ein Überblick.

Berichterstattungen zum Jahresbericht 2019

04.06.2020 – Beschlussantrag zum Jahresbericht
Die Aufsichtskommission und die Sachkommmissionen kommentieren den Jahresbericht 2019 und berichten über ihre Tätigkeit

Entwicklung Vorder Brüglingen, ein Baukredit für das Teilprojekt Gärten

04.06.2020 – Bericht (Nr. 2184) zur Entwicklung Vorder Brüglingen: Baukredit Teilprojekt (TP) Gärten und Bericht (Nr. 2190) der Aufsichtskommission

Der neue Leistungsauftrag der Christoph Merian Stiftung ab 2021

04.02.2020 – Bericht (Nr. 2183) zum Leistungsauftrag der Christoph Merian Stiftung für die Jahre 2021 bis 2024 mit Bericht (Nr. 2192) der Aufsichtskommission

Der Bürgerrat berichtet zu zwei Aufträgen aus dem Parlament

25.02.2020 – Bericht (Nr. 2185) zum Auftrag zur Prüfung und Umsetzung eines geeigneten Verfahrens, um alle Basler Bürgerinnen und Bürger ansprechen und informieren zu können und Bericht (Nr. 2186) zum Auftrag "Willkommensaktion 2.0"

Die Behandlung einer Kleinen Anfrage soll angepasst werden

20.01.2020 – Bericht (2182) zum Auftrag von Canan Özden und Jan Goepfert betreffend Anpassung des § 29 der Geschäftsordnung des Bürgergemeinderates der Stadt Basel und Bericht (Nr. 2191) der Aufsichtskommission

Arealentwicklung des Bürgerspital Basel an der Friedrich Miescher-Strasse

05.05.2020 – Bericht 2188 zum Projekt «Arealentwicklung FMS» Bürgerspital Basel und Bericht (Nr. 2193) der Sachkommission Bürgerspital

Der Bürgerrat berichtet zum Auftrag betr. eines Mehrgenerationen-Palliativzentrums

25.02.2020 – Bericht (Nr. 2187) des Bürgerrates

Verzicht auf einen Postversand von Bürgergemeinderatsunterlagen

13.05.2020 – Auftrag SP-Fraktion

Ist eine temporäre Ausweitung der Härtefallregeln bei den Einbürgerungen möglich?

22.04.2020 – Interpellation Grünes Bündnis und Antwort des Bürgerrates

Soll es eine Protokollpflicht für Einbürgerungsgespräche geben?

13.05.2020 – Interpellation Alex Klee und Antwort des Bürgerrates