Sitzungstermine

Die Sitzungen des Bürgergemeinderats finden in der Regel viermal pro Jahr jeweils an einem Dienstagnachmittag um 14:30 Uhr im Bürgergemeinderatssaal des Stadthauses (1. Stock) statt und sind für alle Interessierten öffentlich zugänglich.

2026
17. März 2026

Hier finden Sie die Sitzungsunterlagen kompakt als Zip-Ordner-Download.

Einladung mit Traktandenliste

  1. Mitteilungen
  2. Wahl eines Mitglieds in die Aufsichtskommission
    (Nachfolge von Marina Schai)
  3. Wahl eines Mitglieds in den Bürgerrat*
    (Nachfolge von Dr. Stefan Wehrle)
  4. Bericht Nr. 2259d des Büros betreffend Zeitgemässes Parlament: Nachvollziehbarkeit der Bürgergemeinderatsentscheide im Protokoll
  5. Bericht Nr. 23-29/006/01 des Bürgerrats zur Einführung des Stimmrechtsalter 16 für die Bürgergemeinde der Stadt Basel und Bericht Nr. 23-29/006/02 der Aufsichtskommission
  6. Bericht Nr. 23-29/001/03 des Bürgerrats betreffend «Einbürgern nein – aber warum?»; mündliche Berichterstattung der Aufsichtskommission
  7. Bericht Nr. 23-29/041/02 des Bürgerrats zum Auftrag des Büros des Bürgergemeinderats zur definitiven Übertragung der Protokollführung im Bürgergemeinderat an den Fachbereich Politik der Zentralen Dienste; mündliche Berichterstattung der Aufsichtskommission
  8. Auftrag Nr. 23-29/052/01, Walter Brack, betreffend Erarbeiten einer übergeordneten KI-Strategie für die Bürgergemeinde der Stadt Basel
  9. Interpellation Nr. 23-29/054/01, Benjamin von Falkenstein, Beschluss Grosser Rat betreffend Senkung der Einbürgerungsgebühren

*Im Rahmen der Sitzung findet ein Fotoshooting mit der Neubesetzung des Bürgerrats statt.

Medienmitteilung
Protokoll

16. Juni 2026

Hier finden Sie die Sitzungsunterlagen kompakt als Zip-Ordner-Download.

Einladung mit Traktandenliste
Einladung mit NACHTRAG

  1. Mitteilungen
  2. Wahl von fünf Beisitzern des Büros, Amtsjahre 2026 – 2029
  3. Wahl eines Mitglieds in die Sachkommission Bürgerliches Waisenhaus
    (Nachfolge von Benjamin von Falkenstein)
  4. Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Bürgerrates 2026/2027
    (Amtsdauer ab 15. September 2026 bis 14. September 2027)
  5. Wahl der Statthalterin/des Statthalters des Bürgerrates 2026/2027
    (Amtsdauer ab 15. September 2026 bis 14. September 2027)
  6. 150. Jahresbericht Nr. 23-29/053/01 des Bürgerrats an den Bürgergemeinderat über das Jahr 2025 und Bericht Nr. 23-29/053/02 der Aufsichtskommission und Sachkommissionen BSB und BWH


Medienmitteilung
Protokoll 

 

15. September 2026

Hier finden Sie die Sitzungsunterlagen kompakt als Zip-Ordner-Download.

Einladung mit Traktandenliste

  1. Mitteilungen
  2. Bericht Nr. 23-29/051/02 des Bürgerrats betreffend Organisation der Funktion des Bürgerratsschreibers und Bericht Nr. 23-29/051/03 der Aufsichtskommission
  3. Bestätigung der ersten Wahl des Bürgerratsschreibers
  4. Bericht Nr. 23-29/006/03 des Bürgerrats betreffend Stimmrechtsalter 16 für die Bürgergemeinde der Stadt Basel (mündliche Berichterstattung der Aufsichtskommission)
  5. Bericht Nr. 23-29/048/01 des Bürgerrats betreffend Anpassung Amtsdauer oder Zusammensetzung des Büros und Bericht Nr. 23-29/048/02 der Aufsichtskommission
  6. Auftrag Nr. 23-29/057/01, Walter Brack, Strategieplanung der BG – quo vadis?
  7. Auftrag Nr. 23-29/063/01, Balz Furlano, Lukas Hug und Christoph Burckhardt, betreffend Prüfung eines Pilotprojekts zur Prävention und Reduktion von Schulabsentismus
  8. Interpellation Nr. 23-29/058/01, Nino Russano, Hitzeschutzmassnahmen der BG Basel und ihrer Institutionen
  9. Interpellation Nr. 23-29/060/01, Patrick Winkler, Kant. Rahmenbedingungen für Hitzeschutzmassnahmen in den Institutionen der Bürgergemeinde
  10. Interpellation Nr. 23-29/061/01, Martin Lüchinger, Sicherung des Baumbestandes der Bürgergemeinde Basel im Hardwald angesichts der anhaltenden Trockenheit
  11. Interpellation Nr. 23-29/062/01, Brigitta Gerber, Nachwahl der Familienvertretung in die Stiftungskommission der CMS
  12. Interpellation Nr. 23-29/064/01, Stefan Rommerskirchen, Berichterstattung und Umsetzung der Klimaschutzstrategie der BG Basel


Medienmitteilungen:
MM zur Bürgergemeinderatssitzung | 15.9.26
MM zur Bestätigung der Wahl des Bürgerratsschreibers | 15.9.26

Protokoll 

8. Dezember 2026

Die Unterlagen werden termingerecht zur Verfügung gestellt.

Geschäfte | Legislatur 2023 - 2029

In diesem Bereich finden Sie alle Geschäfte chronologisch nach Eingang geordnet.
Ältere Dokumente aus den ersten Jahren der aktuellen Legislatur finden Sie weiter unten.

23-29/001 | Auftrag «Einbürgern nein – aber warum?»

Status: überwiesen an BR am 19.12.23, Fristerstreckung bis 12.12.25, BGR hat Bericht des BR am 17.3.26 zur Kenntnis genommen, abgeschlossen

Parlamentarische Vorstösse der aktuellen Legislatur bis und mit 2024

Interpellationen
Aufträge
Kleine Anfragen

Glossar - Parlamentarische Vorstösse

Auftrag (andernorts Anzug genannt)
Der Bürgergemeinderat (BGR) stimmt in seiner Sitzung darüber ab, ob die eingereichten Aufträge zur weiteren Bearbeitung an den Bürgerrat (BR) überwiesen werden oder nicht.
Bei einer Überweisung erarbeitet der Bürgerrat innert eines Jahres eine Antwort, einen sogenannten Bericht.
Auch die Aufsichtskommission (AK) behandelt dann das Geschäft und legt ebenfalls einen Bericht vor.
Über diese beiden Berichte berät das Parlament erneut. Es wird darüber abgestimmt, ob das im Bericht des BR und/oder der AK Vorgeschlagene beschlossen oder abgelehnt werden.

Interpellation
Die Interpellationen werden vom Bürgerrat an den Bürgergemeinderatssitzungen mündlich beantwortet.
Im Protokoll der jeweiligen Sitzung ist diese Antwort schriftlich nachzulesen.

Kleine Anfrage
Die Kleinen Anfragen werden vom Bürgerrat innerhalb von sechs Monaten schriftlich beantwortet.

Nach oben