Sitzungstermine
Die Sitzungen des Bürgergemeinderats finden jeweils am Dienstagnachmittag um 14:30 Uhr im Bürgergemeinderatssaal des Statthauses (1. Stock) statt und sind öffentlich.
2024
- 19. März 2024 - abgesagt
- 18. Juni 2024
- 17. September 2024
- 10. Dezember 2024
Geschäfte und Dokumente
In diesem Bereich finden Sie Einladungen, Berichte, Protokolle und parlamentarische Vorstösse.
Ältere Dokumente finden Sie im Archiv.
Berichte
2023
- Die Sachkommission Waisenhaus wird auf 7 Mitglieder erweitert
- Die Globalbudgets 2021 - 2023 des BSB werden angepasst (Bericht Nr. 2232)
- Die Sachkommission BSB kommentiert den Bericht Nr. 2232
- Der Leistungsauftrag des Waisenhauses wird in Produktegruppe 2 angepasst
- Der Leistungsauftrag für das Waisenhaus wird für 2024 ergänzt
- Bericht der Sachkommission Waisenhaus zur Ergänzung des Leistungsauftrags für das Waisenhaus
- Eine Eignungsabklärung für künftige EBK-Mitglieder?
- Ein Mehrgenerationen-Palliativzentrum für die Region Basel?
- Ein neues Zusatzabkommen zum Ertragsüberschuss der CMS
- Neuregelung des Kommissionsgeheimnisses
- Das Präsidium des Bürgergemeinderats wird verkürzt
- Bericht 2242, Verlängerung Leistungsauftrag der Zentralen Dienste
- Das Erdgeschoss im Pflegezentrum Falkenstein wird aufgewertet
- Die Sachkommission BSB kommentiert die Aufwertung des PZ Falkenstein
- Die Socinstrasse 55 wird umgebaut zu Wohnen mit Service mit einem Generationencafé
- Die Sachkommission BSB berichtet zum Umbau an der Socinstrasse 55
- Die Aufsichtskommission kommentiert das neue Zusatzabkommen V
- Beschlussantrag zum Jahresbericht 2022
- Die AK legt ihren ausführlichen Bericht zum Jahr 2022 vor
- Gesamterneuerungswahlen 2023 - Zusammenstellung der Wahlergebnisse
- Bericht der Wahlprüfungskommission zu den Gesamterneuerungswahlen 2023
- Regelung der Protokollführung im Bürgergemeinderat
- Wahlen in eine Kommission und einen Stiftungsrat
- Das WPZ am Weiherweg erfährt eine Neuausrichtung
- Der neue Leistungsauftrag für das BSB 2024 - 2026 (Bericht 2251)
- Die Produktesummenbudgets 2024 liegen vor
- Sachkommission BSB kommentiert neuen Leistungsauftrag für 2024 - 2026
- Sachkommission BSB berichtet zur Neuausrichtung WPZ Weiherweg
- Aufsichtskommission und Sachkommissionen kommentieren die Budgets 2024
2022
- Eine Teilrevision der Ordnung betr. die politischen Rechte steht an
- Aufsichtskommission und Bürgerrat beantragen eine Änderung zur Teilrevision der OpR (Bericht 2223)
- Die Produktesummenbudgets für 2023 liegen vor
- Die Aufsichtskommission kommentiert die Produktesummenbudgets 2023
- Eine Klimaschutzstrategie für die BG
- Anpassung der Lohnbereiche und Richtanfangslöhne per 2023
- Beschlussantrag zum 146. Jahresbericht des Bürgerrates über das Jahr 2021
- Die Aufsichtskommission berichtet zum Jahresbericht 2021 und legt Tätigkeitsberichte vor
- Bericht zur Begründung einer Melde- und Bewilligungspflicht für Nebenbeschäftigungen
- Die Bürgergemeinde und ihre Institutionen werden sich als Fair Trade Town Basel - Partner registrieren lassen
2021
- Für Parlamentssitzungen im Stadthaus soll eine Zertifikatspflicht eingeführt werden
- Die Aufsichtskommission kommentiert die Produktesummenbudgets 2022
- Der Bürgerrat legt die Produktesummenbudgets für 2022 vor
- Die Sachkommission bericht zum neuen Leistungsauftrag für das Waisenhaus
- Neuer Leistungsauftrag für das Bürgerliche Waisenhaus ab 2022
- Aufsichtskommission unterstützt die Anträge des Bürgerrats zu einem Verzicht auf Postversand
- Wird künftig auf einen Postversand verzichtet?
- Aufsichtskommission unterstützt die Anträge des Bürgerrats für einen bezahlten Betreuungsurlaub
- Bezahlter Betreuungsurlaub, Anpassung der Anstellungsordnung
- Aufsichtskommission stimmt der Anpassung der Sitzungsentschädigung zu
- Beschlussantrag zum 145. Jahresbericht des Bürgerrates über das Jahr 2020
- Die Aufsichtskommission berichtet zum 145. Jahresbericht über das Jahr 2020 (inkl. Tätigkeitsbericht der Kommissionen)
Protokolle
Parlamentarische Vorstösse:
Interpellationen
2024
- 23-29_017_01 Interpellation Martin Lüchinger Transparenz bei der Budgetierung der BG Basel
- Brack_23_29_016_01_Fokus_Qualitätsindikator_Polymedikation_in_Pflegeheimen_BSB.pdf
- Walter Brack: Erneuerung der Legislaturplanung des Bürgerrats und der Strategie der Bürgergemeinde
- IP_Gerber_23_29_008_01_Gutachten_CEPS.pdf
2023
- Ist es richtig, dass Bürgerratsmitglieder auf den Wahllisten als "bisher" bezeichnet werden?
- Anlaufstelle Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Mobbing
- Wie hilft die Bürgergemeinde? Stand der Dinge nach 1 Jahr Ukraine-Krieg
- Die Fraktion Grüne/BastA! möchte wissen, ob die Klärung der Aufsichtsfrage bei der CMS in Angriff genommen wurde.
- Antwort Interpellation Fraktion Grüne / BastA!, Gerber, Klärung Aufsichtsfrage CMS
2021
- Der Bürgerrat beantwortet die Interpellation von Pierre-Alain Niklaus
- Kann das Einbürgerungsgespräch für Jugendliche verkürzt werden?
- Der Bürgerrat beantwortet die Interpellation von Corinne Eymann
- Kann die drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann mit Hilfe der Bürgergemeinde verhindert werden?
- Antwort zur Interpellation "Einbürgerungen - wider die Gefahr von Ungleichbehandlung und Diskriminierung"
- Besteht bei Einbürgerungen die Gefahr von Ungleichbehandlung und Diskriminierung?
Aufträge
2023
- Die Mitte "Einbürgern nein - aber warum?
- Auftrag betr. Förderung des Basler Bürgerrechts (BastA!)
- Der Bürgerrat soll gemäss Wähler/innen-Auftrag zusammengesetzt sein
- Die Entscheide des Parlaments sollen im Protokoll nachvollziehbar sein
- Die Wahlprüfungskommission soll flexibel eingesetzt werden
- Klare Regelung der Änderung des Wortlauts von Vorstössen
- Die Amtsdauer des Präsidiums im Bürgergemeinderat soll angepasst werden
- Volkswahl des Bürgerrats
- In der BG soll es eine Offenlegungspflicht der Interessenbindungen und eine erweiterte Ausstandspflicht geben
- Der Stiftungszweck bei der CMS soll besser berücksichtigt werden
- Klärung von Aufsicht und Oberaufsicht bei den Stiftungen der Bürgergemeinde
- Auftrag zur Klimaschutzstrategie der Bürgergemeinde
Kleine Anfragen
2024
- 23-29_019_01 Kleine Anfrage Stefan Bringolf Verbleib der Basler Kantonsfahne im Treppenhaus Stadthaus
- 23-29_018_02 Antwort Kleine Anfrage Brigitta Gerber Demokratische und transparente Wahlen zum Zweiten
- 23-29_018_01 Kleine Anfrage Brigitta Gerber Demokratische und transparente Wahlen zum Zweiten
- 23-29_005_02 Antwort Kleine Anfrage Walter Brack Cybersicherheit bei der Bürgergemeinde Basel
- 23-29_005_01 Kleine Anfrage Walter Brack Gewährleistung der Cyber-Sicherheit bei der Bürgergemeinde der Stadt Basel
2023
- 23-29_004_02 Antwort Kleine Anfrage Nino Russano zu den Volksrechten bei der Bürgergemeinde Basel
- 23-29_004_01 Kleine Anfrage Nino Russano zu den Volksrechten bei der Bürgergemeinde Basel
- Die BastA fragt nach dem Vorgehen bei Wahlen in Kommissionen von Stiftungen
- Antwort Kleine Anfrage BastA Wahlen BGR in beaufsichtigte Kommissionen von Stiftungen (23-29/002/02)
Die Bürgergemeinde –
ein gutes Stück Basel
Empfang im 2. Stock & Telefon (061 269 96 10):
Öffnungszeiten
Schulsommerferien BS | 29. Juni bis 11. August 2024:
Dienstag 8–12 Uhr / 13:30–16 Uhr
Donnerstag 8–12 Uhr / 13:30–16 Uhr
Öffnungszeiten regulär:
Montag: 8–12 Uhr
Dienstag: 8–12 Uhr / 13:30–17 Uhr
Mittwoch: geschlossen
Donnerstag: 8–12 Uhr / 13:30–16 Uhr
Freitag: 8–12 Uhr
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