Sitzungstermine

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Sitzung abgesagt.

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Einladung mit Traktandenliste

1. Mitteilungen
2. Wahl des Präsidenten/der Präsidentin des Bürgergemeinderats 2025 - 2027
3. Wahl des Statthalters/der Statthalterin des Bürgergemeinderats 2025 - 2027
4. Wahl des Präsidenten/der Präsidentin des Bürgerrates 2025/2026
   (Amtsdauer ab 15. September 2025 bis 14. September 2026)
5. Wahl des Statthalters/der Statthalterin des Bürgerrates 2025/2026
   (Amtsdauer ab 15. September 2025 bis 14. September 2026)
6. Bericht Nr. 23-29/041/01 des Büros zur Wahl der Protokollführerin oder des Protokollführers des Bürgergemeinderats 2025 – 2027, Auftrag an den Bürgerrat zur Teilrevision der Geschäftsordnung des Bürgergemeinderats
7. 149. Jahresbericht Nr. 23-29/036/01 des Bürgerrats an den Bürgergemeinderat über das Jahr 2024 und Bericht Nr. 23-29/036/02 der Aufsichtskommission und Sachkommissionen BSB und BWH
   
   PAUSE (Fotoshooting neu gewählte Präsidien)
    
8. Bericht Nr. 23-29/037/01 des Bürgerrats zum Neubau Pflegezentrum Am Bruderholz und Bericht Nr. 23-29/037/02 der Sachkommission BSB
9. Bericht Nr. 23-29/032/01 des Bürgerrats zur Änderung der Gemeindeordnung: Senkung der Anzahl Unterschriften für Referendum und Initiative; Einreichungsfrist von Initiativen und Bericht Nr. 23-29/032/02 der Aufsichtskommission
10. Bericht Nr. 23-29/020/01 des Bürgerrats zum Auftrag Überprüfung des New Public Management bzw. der politischen Steuerung in der Bürgergemeinde der Stadt Basel (Fristverlängerung), mündliche Berichterstattung der Aufsichtskommission

Medienmitteilung
Protokoll

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Einladung mit Traktandenliste

1. Mitteilungen
2. Wahl eines Mitglieds in das Büro des Bürgergemeinderats
   (Nachfolge von Demi Hablützel)
3. Wahl eines Mitglieds in die Einbürgerungskommission
   (Nachfolge von Barbara Feuz)
4. a) Wahl von zwei Mitgliedern in die Wahlprüfungskommission
       (Nachfolge von Salome Hofer und Gianna Hablützel (Präsidentin))
   b) Wahl der Präsidentin/des Präsidenten der Wahlprüfungskommission
5. Bericht Nr. 23-29/047/01 des Bürgerrats zum Leistungsauftrag für die Produktegruppen des Bürgerlichen Waisenhauses für das Jahr 2026 und Bericht Nr. 23-29/047/02 der Sachkommission
6. Bericht Nr. 23-29/046/01 zu den Produktesummenbudgets 2026 und Bericht Nr. 23-29/046/02 der Aufsichtskommission und der Sachkommissionen
7. Bericht Nr. 23-29/038/01 des Bürgerrats betreffend Entschädigungen Bürgergemeinderat und Bürgerrat und Bericht Nr. 23-29/038/02 der Aufsichtskommission
8. Bericht Nr. 2260b des Bürgerrats betreffend Abgleich der Klimaschutzstrategie 2022 der Bürgergemeinde mit vergleichbaren übergeordneten Konzepten sowie betreffend Einbindung des Bürgergemeinderats in die Weiterentwicklung und das Controlling der Klimaschutzstrategie der Bürgergemeinde Basel und Bericht Nr. 2260c der Aufsichtskommission
9. Auftrag Nr. 23-29/048/01 des Büros BGR betreffend Anpassung Amtsdauer oder Zusammensetzung des Büros
10. Auftrag Nr. 23-29/051/01 der Aufsichtskommission betreffend Organisation der Funktion des Bürgerratsschreibers
11. Interpellation Nr. 23-29/045/01, Walter Brack, Künstliche Intelligenz bei der Bürgergemeinde: Strategie, Chancen und Risiken, Richtlinien
12. Interpellation Nr. 23-29/049/01, Dr. Brigitta Gerber, Einberufung und Absage von Bürgergemeinderatssitzungen mit breiterer parlamentarischer Abstützung
13. Interpellation Nr. 23-29/050/01, Nino Russano, Verbesserung der Arbeitgeberattraktivität der Bürgergemeinde und ihrer Institutionen

Medienmitteilung
Protokoll

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Einladung mit Traktandenliste

1. Mitteilungen
2. Wahl eines Mitglieds in die Wahlprüfungskommission (für den per 18. März 2024 zurückgetretenen Nicola Goepfert)
3. Wahl eines Mitglieds in die Sachkommission Waisenhaus (für die per 30. April 2024 zurückgetretene Dr. Nicole Kuster)
4. Wahl des Präsidenten/der Präsidentin des Bürgerrates 2024/2025 (Amtsdauer ab 15. September 2024 bis 14. September 2025)
5. Wahl des Statthalters/der Statthalterin des Bürgerrates 2024/2025(Amtsdauer ab 15. September 2024 bis 14. September 2025)
6. 148. Jahresbericht des Bürgerrats an den Bürgergemeinderat über das Jahr 2023 mit Beschlussantrag, Bericht Nr. 23-29/015/01, und dazugehörender Bericht Nr. 23-29/015/02der Aufsichtskommission
7. Bericht Nr. 2256/23-29/014/01 des Bürgerrats zum Leistungsauftrag der Christoph Merian Stiftung für die Jahre 2025 bis 2028 und dazugehörender Bericht Nr. 2256/23-29/014/02 der Aufsichtskommission
8. Bericht Nr. 2257 des Bürgerrats zum Auftrag Fraktion SP «Zeitgemässes Parlament: Änderungim Wortlaut von Vorstössen eindeutig zulassen» und dazugehörender Bericht Nr. 2257a derAufsichtskommission
9. Bericht Nr. 2258 des Bürgerrats zum Auftrag Walter Brack «Die Offenlegungspflicht der Interessenbindungen und die erweiterte Ausstandspflicht bei der Bürgergemeinde der Stadt Basel» und dazugehörender Bericht Nr. 2258a der Aufsichtskommission mündliche Berichterstattung der Aufsichtskommission (Fristerstreckung)
10. Bericht Nr. 2259 des Bürgerrats zum Auftrag Fraktion SP «Zeitgemässes Parlament: Nachvollziehbarkeit der Bürgergemeinderats-Entscheide im Protokoll», Fristerstreckung und dazugehörender Bericht Nr. 2259a der Aufsichtskommission mündliche Berichterstattung der Aufsichtskommission (Fristerstreckung)
11. Auftrag Nr. 23-29/006/001, Fraktion Die Mitte Basel-Stadt, Einführung des Stimmrechtsalters 16 für die Bürgergemeinde der Stadt Basel
12. Auftrag Nr. 23-29/020/01, Stefan Rommerskirchen, Alexander Gröflin und Martin Lüchinger, Überprüfung des New Public Management bzw. der politischen Steuerung in der Bürgergemeinde der Stadt Basel
13. Interpellation Nr. 23-29/007/01, Walter Brack, Erneuerung der Legislaturplanung des Bürgerrates und der Strategie der Bürgergemeinde
14. Interpellation Nr. 23-29/008/01, BastA!, Gutachten des Center for Philantrophy Studies (CEPS) Organisationsbezogene Analyse des Verhältnisses von Bürgergemeinde Basel und der CMS
15. Interpellation Nr. 23-29/016/01, Walter Brack, BAG-Bericht «Medizinische Qualitätsindikatorenim Beriech der Alters-Pflegeheime» - mit speziellem Fokus auf den Qualitätsindikator«Polymedikation» in Pflegeheimen des Bürgerspitals Basel BSB
16. Interpellation Nr. 23-29/017/01, Martin Lüchinger, Transparenz bei der Budgetierung der Bürgergemeinde Basel

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1. Mitteilungen
2. Wahl eines Mitglieds in die Einbürgerungskommission
   (Nachfolge für Thomas Müry)
3. Bericht Nr. 23-29/021/01 des Bürgerrats betreffend Änderung Lohnordnung «Ausserordentliche generelle Lohnanpassung» und Bericht Nr. 23-29/021/02 der Aufsichtskommission
4. Bericht Nr. 23-29/027/01 Bericht des Bürgerrats zur Anpassung der Lohnbereiche im Rahmen der Lohnrunde 2025, mündliche Stellungnahme der Aufsichtskommission
5. Bericht Nr. 23-29/026/01 des Bürgerrats zum Leistungsauftrag für die Produktegruppen des Bürgerlichen Waisenhauses für das Jahr 2025 und Bericht Nr. 23-29/026/02 der Sachkommission
6. Bericht Nr. 23-29/025/01 des Bürgerrats zum Leistungsauftrag für die Produktegruppen der Zentralen Dienste für die Jahre 2025 bis 2026 und Bericht Nr. 23-29/025/02 der Aufsichtskommission sowie Beilage
7. Bericht Nr. 23-29/024/01 zu den Produktesummenbudgets 2025 und Bericht Nr. 23-29/024/02 der Aufsichtskommission und der Sachkommissionen
8. Bericht Nr. 23-29/001/02 des Bürgerrats betreffend Auftrag Einbürgerung nein – aber warum? (Fristerstreckung), mündliche Stellungnahme der Aufsichtskommission
9. Bericht Nr. 2259 des Bürgerrats betreffend Zeitgemässes Parlament: Nachvollziehbarkeit der Bürgergemeinderatsentscheide im Protokoll und Bericht Nr. 2259a der Aufsichtskommission
10. Bericht Nr. 2260 des Bürgerrats betreffend Abgleich der Klimaschutzstrategie 2022 der Bürgergemeinde mit vergleichbaren übergeordneten Konzepten sowie betreffend Einbindung des Bürgergemeinderats in die Weiterentwicklung und das Controlling der Klimaschutzstrategie der Bürgergemeinde Basel und Bericht Nr. 2260a der Aufsichtskommission
11. Interpellation Nr. 23-29/028/01, Heidi Mück, Kündigungen der «angepassten Arbeitsplätze» im Bürgerspital
12. Interpellation Nr. 23-29/029/01, Alex Klee, Verzicht auf Rheintunnel - Entlastung für den Hardwald

Medienmitteilung
Protokoll