Sitzungstermine

Die Sitzungen des Bürgergemeinderats finden viermal pro Jahr jeweils an einem Dienstagnachmittag um 14:30 Uhr im Bürgergemeinderatssaal des Stadthauses (1. Stock) statt und sind für alle Interessierten öffentlich zugänglich.

2024
19. März 2024

Sitzung abgesagt.

18. Juni 2024

Hier finden Sie zudem alle Unterlagen kompakt als ZIP-Ordner-Download.

Einladung mit Traktandenliste

  1. Mitteilungen
  2. Wahl eines Mitglieds in die Wahlprüfungskommission (für den per 18. März 2024 zurückgetretenen Nicola Goepfert)
  3. Wahl eines Mitglieds in die Sachkommission Waisenhaus (für die per 30. April 2024 zurückgetretene Dr. Nicole Kuster)
  4. Wahl des Präsidenten/der Präsidentin des Bürgerrates 2024/2025 (Amtsdauer ab 15. September 2024 bis 14. September 2025)
  5. Wahl des Statthalters/der Statthalterin des Bürgerrates 2024/2025(Amtsdauer ab 15. September 2024 bis 14. September 2025)
  6. 148. Jahresbericht des Bürgerrats an den Bürgergemeinderat über das Jahr 2023 mit Beschlussantrag, Bericht Nr. 23-29/015/01, und dazugehörender Bericht Nr. 23-29/015/02der Aufsichtskommission
  7. Bericht Nr. 2256/23-29/014/01 des Bürgerrats zum Leistungsauftrag der Christoph Merian Stiftung für die Jahre 2025 bis 2028 und dazugehörender Bericht Nr. 2256/23-29/014/02 der Aufsichtskommission
  8. Bericht Nr. 2257 des Bürgerrats zum Auftrag Fraktion SP «Zeitgemässes Parlament: Änderungim Wortlaut von Vorstössen eindeutig zulassen» und dazugehörender Bericht Nr. 2257a derAufsichtskommission
  9. Bericht Nr. 2258 des Bürgerrats zum Auftrag Walter Brack «Die Offenlegungspflicht der Interessenbindungen und die erweiterte Ausstandspflicht bei der Bürgergemeinde der Stadt Basel» und dazugehörender Bericht Nr. 2258a der Aufsichtskommission mündliche Berichterstattung der Aufsichtskommission (Fristerstreckung)
  10. Bericht Nr. 2259 des Bürgerrats zum Auftrag Fraktion SP «Zeitgemässes Parlament: Nachvollziehbarkeit der Bürgergemeinderats-Entscheide im Protokoll», Fristerstreckung und dazugehörender Bericht Nr. 2259a der Aufsichtskommission mündliche Berichterstattung der Aufsichtskommission (Fristerstreckung)
  11. Auftrag Nr. 23-29/006/001, Fraktion Die Mitte Basel-Stadt, Einführung des Stimmrechtsalters 16 für die Bürgergemeinde der Stadt Basel
  12. Auftrag Nr. 23-29/020/01, Stefan Rommerskirchen, Alexander Gröflin und Martin Lüchinger, Überprüfung des New Public Management bzw. der politischen Steuerung in der Bürgergemeinde der Stadt Basel
  13. Interpellation Nr. 23-29/007/01, Walter Brack, Erneuerung der Legislaturplanung des Bürgerrates und der Strategie der Bürgergemeinde
  14. Interpellation Nr. 23-29/008/01, BastA!, Gutachten des Center for Philantrophy Studies (CEPS) Organisationsbezogene Analyse des Verhältnisses von Bürgergemeinde Basel und der CMS
  15. Interpellation Nr. 23-29/016/01, Walter Brack, BAG-Bericht «Medizinische Qualitätsindikatorenim Beriech der Alters-Pflegeheime» - mit speziellem Fokus auf den Qualitätsindikator«Polymedikation» in Pflegeheimen des Bürgerspitals Basel BSB
  16. Interpellation Nr. 23-29/017/01, Martin Lüchinger, Transparenz bei der Budgetierung der Bürgergemeinde Basel

Medienmitteilung
Protokoll

17. September 2024

Sitzung abgesagt.

10. Dezember 2024

Die Sitzungsunterlagen stehen hier jeweils zeitnah vor der Parlamentssitzung zur Verfügung.

Geschäfte und Dokumente

In diesem Bereich finden Sie Einladungen, Berichte, Protokolle und parlamentarische Vorstösse des aktuellen Jahres und der letzten zwei Jahre. Ältere Dokumente finden Sie im Archiv.

Berichte
2023

Parlamentarische Vorstösse:

Interpellationen
Aufträge
Kleine Anfragen