Sitzungstermine
Die Sitzungen des Bürgergemeinderats finden jeweils am Dienstagnachmittag statt.
2023
- 21. März 2023
- BGR-Wahlen: 18. Juni 2023
- 20. Juni 2023
- 05. September 2023
- 19. September 2023
- 12. Dezember 2023
Geschäfte und Dokumente
In diesem Bereich finden Sie Einladungen, Berichte, Protokolle und parlamentarische Vorstösse.
Ältere Dokumente finden Sie im Archiv.
Einladungen
Berichte
2023
- Die Sachkommission Waisenhaus wird auf 7 Mitglieder erweitert
- Die Globalbudgets 2021 - 2023 des BSB werden angepasst (Bericht Nr. 2232)
- Die Sachkommission BSB kommentiert den Bericht Nr. 2232
- Der Leistungsauftrag des Waisenhauses wird in Produktegruppe 2 angepasst
- Der Leistungsauftrag für das Waisenhaus wird für 2024 ergänzt
- Bericht der Sachkommission Waisenhaus zur Ergänzung des Leistungsauftrags für das Waisenhaus
- Eine Eignungsabklärung für künftige EBK-Mitglieder?
- Ein Mehrgenerationen-Palliativzentrum für die Region Basel?
- Ein neues Zusatzabkommen zum Ertragsüberschuss der CMS
- Neuregelung des Kommissionsgeheimnisses
- Das Präsidium des Bürgergemeinderats wird verkürzt
- Bericht 2242, Verlängerung Leistungsauftrag der Zentralen Dienste
2022
- Die Aufsichtskommission kommentiert die Produktesummenbudgets 2023
- Eine Klimaschutzstrategie für die BG
- Die Produktesummenbudgets für 2023 liegen vor
- Anpassung der Lohnbereiche und Richtanfangslöhne per 2023
- Beschlussantrag zum 146. Jahresbericht des Bürgerrates über das Jahr 2021
- Die Aufsichtskommission berichtet zum Jahresbericht 2021 und legt Tätigkeitsberichte vor
- Bericht zur Begründung einer Melde- und Bewilligungspflicht für Nebenbeschäftigungen
- 2223,-Teilrevision-der-Ordnung-betr.-die-politischen-Rechte.pdf
- Die Bürgergemeinde und ihre Institutionen werden sich als Fair Trade Town Basel - Partner registrieren lassen
- Gemeinsamer-Antrag-AK-BR-zu-Bericht-2223.pdf
2021
- Die Aufsichtskommission kommentiert die Produktesummenbudgets 2022
- Der Bürgerrat legt die Produktesummenbudgets für 2022 vor
- Für Parlamentssitzungen im Stadthaus soll eine Zertifikatspflicht eingeführt werden
- Die Sachkommission bericht zum neuen Leistungsauftrag für das Waisenhaus
- Neuer Leistungsauftrag für das Bürgerliche Waisenhaus ab 2022
- Aufsichtskommission unterstützt die Anträge des Bürgerrats zu einem Verzicht auf Postversand
- Wird künftig auf einen Postversand verzichtet?
- Aufsichtskommission unterstützt die Anträge des Bürgerrats für einen bezahlten Betreuungsurlaub
- Bezahlter Betreuungsurlaub, Anpassung der Anstellungsordnung
- Aufsichtskommission stimmt der Anpassung der Sitzungsentschädigung zu
- Beschlussantrag zum 145. Jahresbericht des Bürgerrates über das Jahr 2020
- Die Aufsichtskommission berichtet zum 145. Jahresbericht über das Jahr 2020 (inkl. Tätigkeitsbericht der Kommissionen)
Protokolle
Parlamentarische Vorstösse:
Interpellationen
2021
- Der Bürgerrat beantwortet die Interpellation von Pierre-Alain Niklaus
- Kann das Einbürgerungsgespräch für Jugendliche verkürzt werden?
- Der Bürgerrat beantwortet die Interpellation von Corinne Eymann
- Kann die drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann mit Hilfe der Bürgergemeinde verhindert werden?
- Antwort zur Interpellation "Einbürgerungen - wider die Gefahr von Ungleichbehandlung und Diskriminierung"
- Besteht bei Einbürgerungen die Gefahr von Ungleichbehandlung und Diskriminierung?
Aufträge
2023
- Der Bürgerrat soll gemäss Wähler/innen-Auftrag zusammengesetzt sein
- Die Entscheide des Parlaments sollen im Protokoll nachvollziehbar sein
- Die Wahlprüfungskommission soll flexibel eingesetzt werden
- Klare Regelung der Änderung des Wortlauts von Vorstössen
- Die Amtsdauer des Präsidiums im Bürgergemeinderat soll angepasst werden
- Volkswahl des Bürgerrats
- In der BG soll es eine Offenlegungspflicht der Interessenbindungen und eine erweiterte Ausstandspflicht geben
- Der Stiftungszweck bei der CMS soll besser berücksichtigt werden
- Klärung von Aufsicht und Oberaufsicht bei den Stiftungen der Bürgergemeinde
- Auftrag zur Klimaschutzstrategie der Bürgergemeinde
Kleine Anfragen
Die Bürgergemeinde –
ein gutes Stück Basel
Öffnungszeiten
Pfingsten: Am Montag, 29. Mai 2023 bleibt der Schalter im Stadthaus geschlossen.
Schalter im 2. Stock & Telefon (061 269 96 10):
Montag: 8–12 Uhr
Dienstag: 8–12 Uhr / 13:30–17 Uhr
Mittwoch: geschlossen
Donnerstag: 8–12 Uhr / 13:30–16 Uhr
Freitag: 8–12 Uhr
Rechtliche Grundlagen
Rechtsordnung und Erlasse
Geltende Leistungsaufträge
Öffentlichkeitsprinzip
Bürgergemeinde der Stadt Basel, Stadthausgasse 13, 4001 Basel, Telefon 061 269 96 10, Kontakt, Impressum, Datenschutz